Presse 01/2024

Andreas Schwab (CDU): "Wir brauchen einen vollintegrierten Telekommunikation-Binnenmarkt"

Brüssel, 21.02.2024

Zum heute von der EU-Kommission vorgestellten Konnektivitätspaket erklärt Andreas Schwab (CDU), binnenmarktpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion:

"Jeder Telefonanbieter hat in China durchschnittlich 400 Millionen und in den USA 100 Millionen Kunden. In der EU sind es lediglich 5 Millionen, weil wir 27 separate Märkte mit unterschiedlichen Angebots- und Nachfragebedingungen, Netzarchitekturen sowie unterschiedlicher Abdeckung mit sehr hoher Netzkapazität und unterschiedlichen Regulierungsansätzen haben. Auch die Frequenzgenehmigungsverfahren, -bedingungen und -fristen sind national geregelt. Im Alltag merkt man das an der schlechten Internetverbindung beim Grenzübertritt.
Nur mit einem vollintegrierten Telekommunikation-Binnenmarkt schaffen wir es, mit den globalen Wettbewerbern aus den USA und China mitzuhalten.
Dabei sollten wir von Anfang an auf die Vollharmonisierung setzen und z.B. ein einziges Auswahl- und Genehmigungsverfahren für Frequenzen schaffen.
Damit profitieren wir in der EU langfristig von mehr Wettbewerb, besseren Preisen und vor allem einem schnelleren Infrastruktur-Ausbau. Letzteres ist auch dringend notwendig, wenn wir bis 2030 eine stabile Internetverbindung für jedes Handy und jeden Laptop in der EU ermöglichen wollen."

Für weitere Informationen:

Dr. Andreas Schwab MdEP, Tel. +32 228 45938